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Archiv: 2015 und früher

2. Rede zum Haushalt 2015

17.12.2014

09.12.2014 Rede zur 2. Lesung des Haushalts 2015 Die Haushaltsberatungen gehören für die Gemeinderäte zu den anstrengendsten und arbeitsreichsten Zeiten im Jahr. Einnahmen und Ausgaben aus allen Bereichen der Stadtverwaltung kommen auf den Prüfstand, und es werden die Weichen für die Folgejahre gestellt. Dank der hervorragenden Gewerbebetriebe kann die Stadt Biberach seit Jahren aus dem Vollen schöpfen und tut dies auch ausgiebig, indem ein großes Bauvorhaben ans andere gereiht wird....


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BC-kommunal 3. KW 2015

12.01.2015

Rund um das Postareal Die Bundespost hat 2008 das Postareal an einen Immobilienfonds verkauft, welcher es Ende 2010 an den heutigen Eigentümer weiterveräußerte. In beiden Fällen bestand weder ein Vorkaufsrecht für die Stadt noch wurde das Objekt der Stadt zum Kauf angeboten. Für das außerhalb der Altstadt befindliche Postareal gelten die schärferen Kriterien der Altstadtsatzung nicht. Das heutige Erscheinungsbild des Postgebäudes hat leider wenig mit dem schönen Gebäude der...


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BC-kommunal 52-2014

17.12.2014

Blick zurück Die Kommunalpolitik im Jahr 2014 war geprägt durch die Kommunalwahl. In Wahljahren versucht jede Fraktion sich gegen die anderen abzugrenzen und ihr Profil zu schärfen. Man ist besonders großzügig gegenüber Wünschen aus der Bürgerschaft, was diese durchaus zu nutzen weiß. Auch in Biberach herrschte rund um die Wahlen eine angespannte Atmosphäre im Gemeinderat. Jetzt, vier Monate später, arbeitet das Gremium wieder konstruktiv zusammen. Meinungsunterschiede sind in einer...


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BC-kommunal 51-2014

10.12.2014

Neues vom Jugendhaus. Das Jugendhaus wird nach dem Entwurf von Christine Reck Architekten (CRA) von einem Generalunternehmer in abgespeckter Form fertig gebaut. Die Entscheidung fiel nach intensiver Diskussion mehrheitlich im Gemeinderat. Entscheidend für dieses Votum war die Kostenberechnung von CRA vom 26.05.2014, die knapp 1 Mio € über der Kostenberechnung der Bauverwaltung lag, in der die aktuellen Preissteigerungen seit der Entscheidung des Gemeinderats am 30. 09.2014 eingearbeitet...


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Haushalt 2015 -Rede Gemeinderätin Marlene Goeth

10.12.2014

Rede zum HH 2015 In der Gemeinderatsklausur 2011 wurden die Bauvorhaben beschlossen, die jetzt in der Umsetzungsphase sind. Die FW haben damals gewarnt vor der Fülle von Projekten innerhalb weniger Jahre und plädierten für eine Streckung, die personelle und finanzielle Ressourcen geschont hätte. Aber ihre Bedenken fanden kein Gehör. Trotz Personalaufstockung und 34 Fremdvergaben kann die Verwaltung die Aufgabenfülle kaum bewältigen. Wenn dann noch Schwierigkeiten wie zuletzt beim...


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BC-kommunal 50-2014

08.12.2014

"Minikreisel" bei der Friedenskirche!Im Bauausschuss wurde darüber verhandelt, ob der Kreisverkehr neben der Friedenskirche, bei dem es sich um einen „Minikreisel“ mit 18 m Durchmesser handelt, in einen regelkonformen Kreisel mit 28 m Durchmesser umgebaut werden soll. Dafür wurden zwei mögliche Varianten vorgestellt. Die Funktion des Minikreisels ist gewährleistet. Er kann durch die farblich gekennzeichnete Mittelinsel auch von Stadtbussen und großen LKWs problemlos überfahren werden....


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BC-kommunal 49-2014

27.11.2014

Biberach hat „einen wunderschönen Wald“ Mit dieser Feststellung hat das RP Tübingen 2008 dem städtischen Forstamt mit Forstdirektor Beck und seinen Mitarbeitern ein hohes Lob gezollt. Da der Wald über Jahrzehnte wächst, sind fünf Betriebsleiter seit der Gründung des städtischen Forstamts im Jahre 1823 in das Lob mit einzuschließen. Durch erfolgreiche Eigenbewirtschaftung von 2.400 Hektar Betriebsfläche betrug der Reingewinn der letzten 20 Jahre im Schnitt knapp 0,5 Mio €...


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BC-kommunal 48-2014

17.11.2014

Haushaltsplan 2015 Der Haushaltsplan der Stadt Biberach für 2015 liegt vor. Die gute Nachricht: Die Einnahmesituation der Stadt ist unverändert gut. Die schlechte Nachricht: Die Ausgaben wachsen schneller als die Einnahmen, sodass die Rücklagen herhalten müssen - und das in wirtschaftlich hervorragenden Zeiten! Bis 2018 sollen die für Krisenzeiten angesparten Rücklagen bis auf ein Zehntel abgeschmolzen werden. Das können die FW auf Dauer nicht mittragen. Was ist zu tun? Die ehrgeizigen...


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BC-kommunal 47-2014

13.11.2014

Bezahlbarer Wohnraum in Biberach Am 24.9. wurde die Informationsvorlage zur Wohnungssituation in Biberach gedruckt. Drei Wochen später erschien ein Zeitungsartikel der Wohlfahrtsverbände, der völlig andere Ergebnisse präsentierte. Intensive Diskussionen im Hauptausschuss brachten Licht ins Dunkel: Rein rechnerisch gibt es ausreichend Wohnraum für einen Quadratmeterpreis unter 6 € in Biberach. Aber es gibt Personengruppen, die auf dem privaten Wohnungsmarkt nicht fündig werden, weil...


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BC-kommunal 46-2014

03.11.2014

Ermäßigungen im Stadtlinienverkehr Viele Senioren werden enttäuscht sein: Ab 2015 gibt es im Biberacher Stadtlinienverkehr nur noch für Geringverdiener eine Ermäßigung. Die rein altersbedingte Ermäßigung für Rentner fällt weg. Warum? Die Formel "alt gleich arm" gilt (zum Glück) nicht immer. Es gibt viele wohlhabende Rentner, die Ermäßigungen natürlich auch gerne in Anspruch nehmen - das kann man niemandem verdenken. Aber diese Personengruppe braucht die Ermäßigungen nicht...


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