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BC-kommunal 27-1-2012

Entscheidungsfindung im Gemeinderat

Entscheidungen, die im Gemeinderat getroffen werden, haben einen langen Vorlauf. Zuerst wird von den jeweiligen Fachleuten der Stadtverwaltung eine Vorlage erstellt, die das Projekt mit allen Vor- und Nachteilen beschreibt und die Kosten auflistet. Jeder Gemeinderat arbeitet diese meist mehrseitige Vorlage durch und bringt seine Meinung und seine Fragen zunächst in die Sitzung seiner Fraktion ein. In der darauf folgenden Ausschuss-Sitzung werden alle Fragen, Bedenken, Vorschläge ausführlich diskutiert. Viele dieser Ausschuss-Sitzungen sind nicht öffentlich, damit auch heikle Themen offen angesprochen werden können. Themen, bei denen Persönlichkeitsrechte verletzt werden könnten, werden grundsätzlich nicht öffentlich behandelt. Nichtöffentliche Vorberatungen haben ihre Berechtigung.

Die Ergebnisse der Ausschuss-Sitzung werden in den Fraktionen erneut durchgesprochen. Wenn es nicht gelingt, eine einheitliche Haltung zu finden, ist dies für die Freien Wähler kein Problem. Die Freien Wähler kennen keinen Fraktionszwang. In der folgenden Gemeinderatssitzung trägt jede Fraktion ihre Stellungnahme vor, ggf. auch eine abweichende Meinung. Zu einem Schlagabtausch kommt es meist nicht mehr, da alle strittigen Fragen im Vorfeld geklärt und abgearbeitet wurden. So werden die meisten Projekte einstimmig oder mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht. Bei der Mehrzahl der Sachfragen spielt die Parteizugehörigkeit keine Rolle. 

Kontakt: Marlene Goeth, Telefon: 168709, E-Mail: Marlene.Goeth@gmx.de