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Haushalt 2013

Zum HH 2013                                     Antrag vom 18.11.12


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

die FW-Fraktion bittet, der Gemeinderat möge beschließen:

1. Für die Sportvereine in Stafflangen und Mettenberg      wird als einmaliger Baukostenzuschuss ein Betrag von je 280T€ zuzüglich der regulären städtischer Sportförderung zum Bau der Sportzentren gewährt. Der Betrieb der Sportzentren obliegt den Vereinen.
2. In den HH 2013 und 2014 ff wird eine ausreichende Dotierung für die Kosten eingestellt, die der Stadt BC bei der möglichen Nutzung der Räume des roten Baus entstehen werden.
3. Die Verwaltung ermittelt den Gesamtbedarf an Hortplätzen in der Kernstadt und den Teilorten unter Berücksichtigung aller anderen Angebote.
4. Die Verwaltung unterbreitet einen Vorschlag wie den sozial schwächeren Senioren eine Ermäßigung im Stadtlinienverkehr gewährt werden kann.
5. Es werden 2 statt 1 Azubistellen lt. Stellenplan lfd. # 17 geschaffen.
6. Die Ausgaben 70T€ für die Stadthalle S. 481 erhalten einen Sperrvermerk.
7. Dem Stadtseniorenrat wir ein jährlicher Zuschuss von 200,- gewährt.
8. Die Verwaltung erarbeitet einen Vorschlag für eine preiswerte Außenaufzugsanbindung an der Stadthalle für Gehbehinderte.

Die FW-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen:

· Die Vorzeichenregelung in der Darstellung des Kulturbudgets auf Seite 146 wird erläutert.
· Bei den lfd. # im Stellenplan 7-9 erläutert die Verwaltung die unterschiedliche Stellenzuordnung je nach Schule. Die entsprechenden Stellen sollen befristet bleiben.



Begründung:
Mündlich in der Sitzung.


Wir bitten um Zustimmung. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüssen


Zügel

Fraktionsvorsitzender