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Pressebericht vom 28.01.2003 (F. Zügel, Fraktionsvorsitzender)

Vermittlungsausschuß mit Ortschaftsrat Mettenberg ohne UB-Fraktion

Als deutlich Affront wertete die UB-Fraktion den Antrag der CDU, die UB-Fraktion aus dem gemeinsamen Vermittlungsausschuß mit Mettenberg auszuschließen. Auch wenn nach der Stimmverteilung der UB-Sitz rechnerisch der CDU zu steht, führt dies doch zum Auschluss einer Fraktion oder 17% der Wählerstimmen. Noch gravierender ist die Tatsache, daß ausgerechnet diejenige Fraktion aus dem Vermittlungsausschuß gedrängt wird, welche sich einheitlich gegen den Strassenaufstieg nach Mettenberg zum Schutz der Baugebiete ausgesprochen hat. Damit werden den Mettenbergern Bürger die einzigen Fürsprecher in Fraktionsstärke aus dem Gemeinderat verweigert. Es kann als zweifelhaft angesehen, ob mit einem derartigen Verfahren, die Einwände des Mettenberger Ortschaftsrates im Vermittlungsverfahren ausreichend berücksichtigt werden, nachdem das Votum des Ortschaftsrates überstimmt worden war. Immerhin soll der Strassenaufstieg erneut im Gemeinderat beschlossen werden.

Mit den Raumsorgen der Jugendkunstschule beschäftigte sich die UB-Fraktion. Bis zum Bezug des Nägele-Hauses in der Schulstrasse sollte die Juks in leer stehenden Räumen der Stadt Biberach, wie beispielsweise das Ritthaler-Haus in der Felsengartenstrasse, vorübergehend untergebracht werden. Allerdings nur vorübergehend, denn zusätzliche Räume zum Nägele-Haus für die Juks sind nach Ansicht der UB-Fraktion finanziell nicht vertretbar. Ohnehin hat sich in der Öffentlichkeit der falsche Eindruck verfestigt, das Gebäude Nägele sei nur für die Juks gekauft worden. Richtig ist viel mehr, daß weite Bereiche für die Volkshochschule gedacht sind, die aufgrund der Nähe in der Schulstrasse, echte räumliche Verbesserungen in ihrem Kursangebot erreichen kann. Erfreulich ist die laufende Sanierung der Jugendherberge Biberach, die durch einen Antrag der UB-Fraktion angeregt wurde. Die UB-Fraktion war sich immer der Bedeutung der Jugendherberge für Fremdenverkehr und Städteaustausch bewußt, deshalb wurde gewürdigt, daß sich der Landkreis trotz knapper Kassen finanziell beteiligte.