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Archiv: 2015 und früher

BC-kommunal 25-2012

31.07.2012

Zusammenarbeit mit dem JugendparlamentSeit einigen Jahren gibt es in Biberach wieder ein aktives Jugendparlament, welches jeweils von den Schülern der Biberacher Schulen gewählt wird. Das Jugendparlament bringt Themen, die die Jugendlichen in der Stadt bewegen, in Gemeinderat und Verwaltung ein und nimmt auf der anderen Seite Stellung zu anstehenden jugendrelevanten Projekten und Entscheidungen. Es besteht eine realistische Chance, dass sich diese jungen Leute auch später in die Politik...


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BC-kommunal 24-2012

31.07.2012

Sperrzeit in der SchützenwocheBei der Gestaltung des Schützenfestes hat der Gemeinderat - entgegen landläufiger Annahmen - nur sehr wenig mitzureden. Nur über die Festlegung der Sperrzeit, das ist die Zeit, in der die Lokale nicht mehr ausschenken dürfen, kann er lenkend eingreifen. Dabei geht es um die Abwägung zwischen den Interessen von ausgelassenen Festbesuchern und den Bewohnern vor allem in der Innenstadt. Die meisten Bürger müssen auch in der Schützenwoche arbeiten und brauchen...


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Risiken des Biberacher Haushaltes

31.07.2012

Die strukturellen Risiken des Biberacher HaushaltesBisher ist die Finanzkrise an den wichtigsten gewerbesteuerzahlenden Biberacher Unternehmen vorbei gegangen. Die Bruttogewerbesteuereinnahmen verharren auf einem soliden Niveau von ca. 66 Mio. Euro. Warum bestehen dennoch Risiken für den Biberacher Haushalt? Es ist nicht nur die Abhängigkeit von einem Hauptgewerbesteuerzahler, es sind vor allem die steigenden Kosten im Verwaltungshaushalt. Die finanziellen Kraftakte in den Bereichen Schulen...


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Konkurenz der Stiftungen

19.06.2012

Konkurrenz der StiftungenIn den letzten Jahren sind in Biberach etliche Stiftungen entstanden. Sie alle werben um Spenden und Zustiftungen für ihre unterstützungswürdigen Ziele. Da die finanziellen Möglichkeiten der Spender begrenzt sind, entsteht eine Konkurrenz der Stiftungen untereinander. Nun tritt auch noch die Hospitalstiftung an die älteren Bürgerinnen und Bürger heran und wirbt um Spenden und ehrenamtliche Mitarbeit. "Die haben doch genug Geld", hört man immer wieder in der...


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Von Kreiseln und vom Augenmaß

19.06.2012

Von Kreiseln und vom AugenmaßSeit Jahren ist der Bau von Verkehrskreiseln ein Wunsch vieler Kommunalpolitiker. Erscheint doch die Funktion des Kreisels eleganter zu sein als die ungeliebte Ampel. Allerdings braucht der Kreisel mehr Platz als eine Ampel und ist für große Lastzüge und lange Busse oft schwierig zu durchfahren. Auch für Radler und Fußgänger ist die Ampel einfacher. Häufig ist der Bau teurer, da Grunderwerb nötig ist. Die Situation an der Friedenskirche zeigt, dass nicht...


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Neue Lust auf Innenstadt?

19.06.2012

Neue Lust auf Innenstadt ?Dahinter verbirgt sich der Stadtmarketingprozess zur Verschönerung und Attraktivierung der Innenstadt. Ein dauerhafter Vorgang, der viele Ideen bündeln und realisieren soll. Viele ehrenamtliche Mitstreiter und die Stadtverwaltung kümmern sich darum. Welches sind die inhaltlichen Schwerpunkte? Nach Ansicht der FW folgende: Die Bildung einer „Marke Biberach“, die Einrichtung einer zentralen Tourist-Info im Rathaus, die Zertifizierung der...


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2. Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2012

09.01.2012

Die Verabschiedung eines HH dient nicht nur Festlegung des Budgets des zu beschliessenden HH-Jahres, sondern auch der Billigung der mittelfristigen Finanzplanung für die nächsten 5 Jahre. Darüber hinaus ist es auch die Gelegenheit für den GR, den inneren Kompass einer Stadtverwaltung auf die richtige Richtung zu überprüfen.Der zu beschliessende HH für das Jahr 2012 ohne Einbindung in die mittelfristige Finanzplanung wäre einfach und unkompliziert. Problematisch wird es angesichts der 5...


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Antrag vom 16.11.2011 an den Hospitalrat zum "Roten Bau" (Auszug)

20.11.2011

Die FW-Fraktion bittet, der Hospitalrat möge beschliessen:...


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Statement Marlene Goeth zum "Roten Bau" im Hospitalrat vom 14.11.2011

18.11.2011

Der Rote Bau - eine unendliche Geschichte. Umstritten schon der Bau 1866, umstritten der Kauf des unvollendeten Gebäudes durch den Hospital 10 Jahre später, umstritten der Rote Bau heute.Ist der Bau nun ein wertvolles Denkmal, das um jeden Preis - im wörtlichen Sinne - erhalten werden muss, oder handelt es sich um einen klobigen Klotz, der noch nie in unsere Landschaft gepasst hat und endlich abgerissen werden soll? Die Geister der Biberacher scheiden sich, nach unserer Erfahrung etwa...


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Gemeinsamer Antrag zur Dezernatsoptimierung vom 12.10.11 (Auszug)

18.11.2011

 ... die CDU Fraktion und die Fraktion der Freien Wähler beantragen, folgendes zu beschließen:1.) Optimierung des DezernatszuschnittesDie Zuständigkeiten der Dezernenten werden wie folgt neu geregelt:- Das Amt für Bildung, Betreuung und Sport wird dem Dezernat 1 zugeordnet (bisher Dezernat 2)- Das Gebäudemanagement wird dem Dezernat 3 zugeordnet (bisher Dezernat 2)- Das Forstamt wird dem Dezernat 2 zugeordnet (bisher Dezernat 1)- Der Aufsichtsratsvorsitz der Stadtwerke wird durch den...


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