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Archiv: 2015 und früher

Stellungnahme von Friedrich Zügel zur Abstimmung über die Ergebnisse der Klausurtagung am 14.07.2011 im Gemeinderat

01.08.2011

Sollten die durch den GR veränderten Ergebnisse der Klausurtagung in den nächsten 5 Jahren realisiert werden, würde dies zum Abschmelzen der Rücklage der Stadt BC von jetzt 97 Mio auf dann 3 Mio führen. Ein für BC beispielloser Vorgang.  Es bleibt nur die gesetzliche Mindestrücklage und Schulden von 30 Mio bei dem EB Stadtentwässerung. Es bleiben also mehr Schulden als Vermögen....


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Haushalt 2011 des Hospitals zum Hl. Geist

01.03.2011

Das Bürgerheim-Areal wird sich in den nächsten Jahren entscheidend verändern. Das neue Pflegeheim steht bereits und mit dem Haushaltsplan 2011 des Hospitals werden die Weichen für weitere grundlegende Veränderungen gestellt. Haus 2 wird es in wenigen Jahren nicht mehr geben. Im Hochhaus werden Betreute Wohnungen entstehen. Ein Dienstleistungs-zentrum wird attraktive Angebote für die Bewohner und für Außenstehende schaffen, wodurch das Areal belebt und das Publikum altersmäßig...


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Abschaffung der "Unechten Teilortswahl"

28.02.2011

Bei der Eingemeindung der 4 Teilorte Mettenberg, Ringschnait, Rissegg und Stafflangen im Jahr 1972 wurden den Teilorten zwei Privilegien eingeräumt:1. Die Ortschaftsverfassung gesteht den Teilorten einen Ortsvorsteher und einen Ortschaftsrat zu.2. Durch die Unechte Teilortswahl (UTW) wird dem Teilort garantiert, dass immer ein (in Rissegg zwei) Gemeinderatsmitglied aus dem Teilort stammen muss.Die UTW soll nun nach 38 Jahren abgeschafft werden.Contra Abschaffung:• Die Teilorte pochen auf die...


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2. Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden F. Zügel zum Haushalt 2011

23.12.2010

Die Beratungen zum Haushalt 2011 stehen klar unter den Vorzeichen der umstrittenen Entscheidungen zum Stellenplan. Die Verwaltung hatte eine halbe Stelle für einen persönlichen Referenten des OB beantragt. Dieser Antrag fand keine Mehrheit. Im Gegensatz zu den üblichen Gepflogenheiten beantragt die SPD-Fraktion eine erneute Abstimmung und toppt den Antrag der Verwaltung dadurch, dass sogar eine ganze Stelle für einen persönlichen Referenten des OB geschaffen werden soll. Wir haben für...


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Nordwestumfahrung nicht gleich Aufstieg nach Mettenberg

17.12.2010

Die Nordwestumfahrung = NWU dient als verkehrsgünstige Anbindung der Gewerbegebiete im Biberacher Norden. Entlastet wird zunächst Birkenhard/Warthausen. Durch gezielte Verkehrslenkung, z. B. den Durchgangsverkehr für LKW sperren, soll auch die Biberacher Innenstadt entlastet werden.Realisierung der NWU: Ende 2013.Position der FW: schon immer dafür. Wichtig für die FW: Da die NWU eine Kreisstraße ist, muss sie als kürzeste Strecke bald in allen Navigations-Systemen hinterlegt...


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Rücktritt von OB Fettback als TG-Präsident

17.12.2010

Vorgeschichte: Im Oktober 2009 stimmte OB Fettback gegen die Empfehlung seiner Verwaltung für eine 4-teilige Sporthalle. Dies nahm Friedrich Zügel zum Anlass für seine Bemerkung "Ich habe das Gefühl, hier spricht der TG-Präsident“. Wegen der emotional geprägten Reaktion seitens OB Fettback nahm Friedrich Zügel seine Bemerkung noch in der gleichen öffentlichen Sitzung wieder zurück. Seither hat sich Friedrich Zügel nicht mehr zu diesem Thema geäußert.Position der FW/UB: Nach...


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1. Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden F. Zügel zum Haushalt 2011

17.11.2010

Selten wurde der HH der Stadt BC von einem einzigen Grossprojekt finanziell in diesem Umfang dominiert. Der Bau des RBZ drückt finanziell gesehen alle anderen notwendigen oder wünschenswerten Massnahmen an die Wand. Er engt den finanziellen Gestaltungsspielraum für den GR und die Verwaltung in hohem Masse ein. Er wird um 14Mio Euro teuerer als geplant, das ist eine Kostensteigerung, die dem Wert von 4 Jugendhäusern entsprechen dürfte.Wenn der alte und neue Finanzdezernent auf der Seite 76...


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2. Haushaltsrede des Fraktionsvorsizenden F. Zügel am 21.12.2009

26.12.2009

Sinn der Haushaltsberatungen in der 2. Runde ist es, den Haushalt rechtskräftig zu verabschieden und die Ergebnisse, die sich als Kompromiss, manche sagen zu Recht „Kuhhandel“, in den Ausschussberatungen ergeben haben, zu kommentieren. Allerdings muss bei bestimmten zeitlichen Situationen der Blick in die Zukunft stärker beachtet werden, als nur in der Rückschau Bilanz zu ziehen.Können wir mit dem Ergebnis der Haushaltsberatungen zufrieden sein?Genau genommen nicht, denn wenn die...


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Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden F. Zügel am 16.11.2009

18.11.2009

Es ist der Rückgang zur Normalität. Die Gewerbesteuerzahlungen pendeln sich wieder auf einem Niveau der Jahre 2004-2005 ein, in denen in Biberach viel erreicht wurde und in denen es den Bürgern wahrlich nicht schlecht ging. Wir sind alle verwöhnt gewesen von den außergewöhnlich hohen Zahlungen der letzten Jahre. Jetzt muss die Politik mit der finanziellen Situation klar kommen, diese bewerten und auch Entscheidungen treffen. Diese werden unangenehm sein, es werden Interessenskonflikte...


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FW/UB Fraktion will neue Realschule und Förderschule am alten Hallenbad

22.09.2009

In der Sommerpause hat sich die FW/UB Fraktion beraten und entschieden: die Freien Wähler beantragen, den Neubau der Realschule in ein Gesamtkonzept eines Schulzentrums einzubinden, das den kompletten Umzug der Pflug-Förderschule und den Neubau eines einzelnen Baukörpers vorsieht, der alle wichtigen Servicefunktionen für alle drei Schularten, nämlich Real-, Haupt-, und Förderschule beinhaltet. Der Neubau der Realschule soll auf dem Platz des alten Hallenbades entstehen. Die Pflugschule...


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